Ich kann es wirklich immer noch nicht glauben: Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft möchte Symbole, die offenkundig gegen Rechtsextremismus stehen verbieten! Bereits vor 2 Tagen habe ich den Artikel „Stuttgart gegen gegen Rechts? – Ein durchgestrichenes Hakenkreuz und seine Folgen“ veröffentlicht, in… Weiterlesen »Mach mit: Aktion “Zeigt mich an!” – Ein Zeichen GEGEN Rechtsextremismus!
Wie ich gerade eben erfahren habe, hat der Chiapas98-Newsletter, aus dem ich einige der zuletzt hier veröffentlichten Informationen über Mexiko, die Andere Kampagne sowie die Vorfälle in San Salvador Atenco erhalten habe, nun eine eigene Webpräsenz. Unter www.chiapas98.de findet ihr… Weiterlesen »Informativ und Empfehlenswert: Chiapas98 mit eigener Internetpräsenz – Bewegung in Mexiko
Etwa zwei Wochen ist es nun her, dass im mexikanischen San Salvador Atenco Polizeibeamte Blumenverkäufer vom Markt verscheuchten und damit einen Aufstand der dort lebenden Bevölkerung auslöste. Schon während des Konfliktes im Bundesstaat Mexico gab es Berichte von Vergewaltigungen, verschwundenen… Weiterlesen »Atenco, Mexiko: Erniedrigungen, Misshandlungen, Angst – 2 Berichte von Frauen, die durch die Hölle gingen
Mai 2006. Ganz Deutschland diskutiert über das Thema Rechtsextremismus und gelobt und heuchelt Besserung, was die Arbeit gegen Rassismus und gegen Rechtsextremismus betrifft.
Ganz Deutschland? …Nein! Im Süden der Republik kämpft die Staatsanwaltschaft verbissen weiter gegen alle, die ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen möchten und sich somit auch für Toleranz, die Zivilgesellschaft und die Demokratie stark machen.
Herzlich willkommen in Stuttgart, der Stadt, in der die Staatsanwaltschaft Jagd auf alle Nazi-Gegner zu machen scheint. Willkommen im Jahre 61 nach dem schrecklichsten aller Kriege. Willkommen in Deutschland! Zu Gast bei „Freunden“!?
Weiterlesen »Rückschlag im Hakenkreuz-Prozess – Kreatives Urteil und eine verbissene Staatsanwaltschaft
Am 21. März 2006 habe ich in einem Artikel die Frage gestellt „Stuttgart gegen gegen Rechts?“
Damals ging es um einen Fall der Stuttgarter Staatsanwaltschaft, der an Dubiosität und Fragwürdigkeit kaum zu überbieten sein dürfte!
Verfolgung von Demokraten
Es ging ganz konkret darum, dass ein Tübinger Student vor Gericht gestellt wurde, weil er einen Button mit einem durchgestrichenen Hakenkreuz in der Öffentlichkeit trug. Er wurde zwar schließlich freigesprochen, aber die Staatsanwaltschaft in Stuttgart sah sich nun dazu veranlasst die Arbeit der Tübinger Polizei zum Vorbild zu nehmen und nun ebenfalls auf die Jagd nach Menschen zu gehen, die ein Zeichen GEGEN Rechtsextremismus und GEGEN Rassismus setzen möchten.
Opfer war unter anderen der „Nix Gut Versand“ aus Lauterbach, der es wagte T-Shirts, Buttons und andere Produkte zu verkaufen, die ein durchgestrichenes Hakenkreuz (oder ähnliche Abbildungen wie die, die ihr hier finden könnt) darstellen und somit eigentlich als Zeichen gegen Rechts gedacht sind.
Weiterlesen »Auf der Jagd: Teilerfolg im Hakenkreuz-Prozess – Staatsanwaltschaft weiter gegen Nazi-Gegner!